Seitenbereiche

Wegweisend.
Kompetent.
CTS an meiner Seite.

Hausnotruf im Altenheim

https://www.cts-steuerberatung.de/steuernews/heilberufe/
Illustration

Hausnotrufsystem

Der Betreiber einer Seniorenresidenz hatte den Bewohnern ein Hausnotrufsystem für monatlich € 17,90 angeboten. Darüber hinaus verrechnete der Betreiber eine Betreuungspauschale von monatlich € 75,00 unter anderem für Beratung und Unterstützung in Fragen zur altersgerechten Betreuung und Pflege, Vermittlung und Hilfeleistung von und bei Arztbesuchen, Rezeptbestellung und -besorgung, Taxibestellung sowie für Bildung und Deckung kultureller Bedürfnisse. Umsatzsteuer hatte der Betreiber sowohl auf die Hausnotrufpauschale als auch auf die Betreuungspauschale nicht verrechnet. Der Umsatzsteuerprüfer des zuständigen Finanzamts sah darin eine Umsatzsteuerpflicht und forderte entsprechend Umsatzsteuer nach. Die Vorinstanz, das Finanzgericht Berlin-Brandenburg, folgte der Auffassung des Finanzamtes (Urteil vom 2.6.2016, 7 K 7107/13). Der BFH war allerdings anderer Ansicht.

BFH-Urteil

Knackpunkt im Streitfall war die Vorschrift des § 4 Nr. 16 Buchst. k des Umsatzsteuergesetzes (UStG). Danach unterliegen Leistungen von Einrichtungen, die als Betreuer nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches bestellt worden sind, unter bestimmten Voraussetzungen nicht der Umsatzsteuer. Der BFH hielt diese Leistungen für umsatzsteuerfrei, da die Bewohner der Seniorenresidenz pflegebedürftig waren und in entsprechenden Pflegestufen eingestuft waren. Dasselbe gilt nach Auffassung des BFH für die Betreuungspauschale. Auch hier kommt es für die Frage zur Umsatzsteuerpflicht darauf an, ob diese Kosten für die Pflegekasse übernehmbar waren. Ist Letzteres der Fall, besteht keine Umsatzsteuerpflicht (Urteil vom 3.8.2017, V R 52/16).

Stand: 26. Februar 2018

Bild: BillionPhotos.com - Fotolia.com

Erscheinungsdatum:

Trotz sorgfältiger Datenzusammenstellung können wir keine Gewähr für die vollständige Richtigkeit der dargestellten Informationen übernehmen. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen im Rahmen unserer Berufsberechtigung jederzeit gerne für eine persönliche Beratung zur Verfügung.

Über uns: Wir sind Ihr Experte in allen Bereichen rund um das Thema Steuerberatung. Als Ihr Steuerberater in Mannheim legen wir Wert darauf, dass wir schnell für unsere Klienten erreichbar sind! Nutzen Sie jetzt unser Angebot von einem kostenlosen Erstgespräch!

CTS Consulting Tax Service GmbH Buchprüfungsgesellschaft

Mehr zum Thema

Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite
Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite

Scannen Sie ganz einfach mit einem QR-Code-Reader auf Ihrem Smartphone die Code-Grafik links und schon gelangen Sie zum gewünschten Bereich auf unserer Homepage.